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Hilfe zur Pflege in Einrichtungen nach dem Sozialgesetzbuch zwölftes Buch (SGB XII)

Amt für Arbeit und Soziales - Hilfe zur Pflege
Die Notwendigkeit einer stationären Unterbringung kann durch eine stetige Verschlechterung des Gesundheitszustandes, aber auch völlig unerwartet durch Krankheit oder Unfall eintreten.
Neben der häuslichen bzw. ambulanten Pflege gibt es die Kurzzeitpflege, die Verhinderungspflege und die vollstationäre Dauerpflege in einem Pflegeheim.

 

 

Die Heimkosten bestehen aus:

  1. Pflegekosten
  2. Investitionskosten
  3. Kosten für Unterkunft und Verpflegung

Die Kurzzeitpflege bietet Pflegebedürftigen für maximal 28 Tage pro Kalenderjahr (bzw. weitere 28 Tage bei Ausfall der Pflegeperson = Verhinderungspflege) den Aufenthalt in einer Pflegeeinrichtung. Die Pflegekosten werden von der gesetzlichen Pflegekasse übernommen, sofern mindestens ein Pflegebedarf des Pflegegrades 2 besteht. Wenn der Kurzzeit- bzw. Verhinderungspflegeaufenthalt nicht unmittelbar in einen vollstationären Aufenthalt übergeht, dann werden die Investitionskosten vom zuständigen Sozialhilfeträger übernommen. Wenn ein vollstationärer Aufenthalt unmittelbar folgt, dann sind die Investitionskosten vom Heimbewohner zusammen mit den Kosten für Unterkunft und Verpflegung zu tragen. Personen mit geringen Einkünften können beim zuständigen Sozialhilfeträger einen Antrag auf Übernahme dieser Kosten stellen.
Bei einem vollstationären Heimaufenthalt und dem Vorliegen mindestens des Pflegegrades 2 kann ein Antrag auf Übernahme der ungedeckten Kosten beim zuständigen Sozialhilfeträger beantragt werden.
Die Leistungen für Pflegebedürftige insbesondere für häusliche Pflege, teilstationäre Pflege, Verhinderungspflege, Kurzzeitpflege sowie stationäre Pflege werden ausschließlich für die Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 geleistet.

Die Pflegekassen gewähren nach den Bestimmungen des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI) monatliche Leistungen zu den Heimaufwendungen in dem Pflegegrad 2 bis zu 770,00 €, in dem Pflegegrad 3 bis zu 1.262,00 €, in dem Pflegegrad 4 bis zu 1.775,00 € und in dem Pflegegrad 5 bis zu 2.005,00 €

Jedem Heimbewohner steht ein Barbetrag für den persönlichen Bedarf zur Verfügung (z. B. für Körperpflegemittel, Kosmetika, Getränke, Zeitschriften, Friseur usw.). Die Kosten dafür sind im Pflegesatz nicht enthalten. Der Barbetrag beträgt zurzeit monatlich 110,43 €.

Bei der Anrechnung von Vermögenswerten sind die gesetzlichen Freibeträge zu beachten. Bei Alleinstehenden ist das Kapitalvermögen bis zu einer Höhe von 2.600,00 € geschützt. Der Freibetrag für Ehepaare beträgt 3.214,00 €.

Problematisch ist zumeist die Bewertung von Immobilienvermögen. Soweit es sich um unbebaute Grundstücke handelt, genießen sie keinen Schutz, d. h., sie sind zu verwerten. Ein „angemessenes“ Hausgrundstück, welches vom Ehepartner des Heimbewohners weiterhin bewohnt wird, stellt einen geschützten Vermögenswert dar. Was "angemessen" ist, muss in jedem Fall individuell nach Lage, Grundstücksgröße, Verkehrswert, usw. beurteilt werden.

Zuständiges Amt

Amt für Arbeit und Soziale Sicherung
Landkreis Oldenburg
Delmenhorster Str. 6
27793 Wildeshausen

Ihre Ansprechpartnerin / Ihr Ansprechpartner
Frau Spitzner
Telefon: 04431-85 243
Kontakt über E-Mail

Weitere AnsprechpartnerInnen

Frau Kurek
Telefon: 04431-85 250
Kontakt über E-Mail
 

Frau Hobben
Telefon: 04431-85 566
Kontakt über E-Mail